CDU Ortsverband Rüttenscheid
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Archiv
07.06.2011, 18:33 Uhr
Standort-Wechsel „kalt erledigt“
Süd, 06.06.2011, Markus Grenz

Rüttenscheid. Der Spielplatz an der Paulinenstraße soll zum Mehrgenerationenspielplatz umgestaltet werden, anstelle der Fläche an der Pelman-/Virchowstraße, die die CDU in der Bezirksvertretung II gewünscht hatte.

 

„Grün und Gruga“ wird wohl noch in diesem Jahr den alten Spielplatz an der Paulinenstraße für zunächst 40 000 Euro zu einer Anlage für Kinder und Senioren umgestalten. Nach vergleichbaren Standorten an der Katernberger Hegestraße und im Stoppenberger Hallopark wird dies dann der dritte Mehrgenerationenspielplatz der Stadt. Dass zum Projekt alle Politiker der Bezirksvertretung (BV) II ihr Okay geben werden, ist zu erwarten. Also alles klar? Von wegen: Streit gab es in der vergangenen Sitzung der BV II trotzdem. Die CDU fühlt sich „kalt erledigt“.

Wie wird man einen guten Vorschlag der Konkurrenz los und nimmt ihr bei einem positiven Thema die sprichwörtliche Butter vom Brot? Indem man Entscheidungen aussetzt, ebenfalls einen guten Vorschlag macht und dann die alten Beschlüsse und Absprachen mit der eigenen Mehrheit ganz alt aussehen lässt: Fertig ist das Vorzeigeprojekt. Je nach Perspektive nennt man das dann „demokratisch“ oder „undemokratisch“.

Genau letzteres warf Heinz-Leo Draese, Sprecher der CDU in der BV II, dem rot-grünen Mehrheitsbündnis in der vergangenen Sitzung des Gremiums vor. „Die Vorgehensweise ist nicht korrekt. Alte Beschlüsse fallen einfach unter den Tisch“, kritisierte Draese den Stil der politischen Gegner, die sich mehr und mehr zu persönlichen entwickeln. Peter Lankes, als Kopf der SPD-Fraktion verantwortlich für die Strategie im rot-grünen Bündnis, schoss zurück: „Alle sind für die Paulinenstraße. Wir haben eine vernünftige Entscheidung, die im Juli demokratisch abgestimmt wird“, ärgerte sich Lankes. „Alte Kamellen“ auf den Tisch zu bringen, sei „populistisch“, der ständige (Un-)Demokratievorwurf „unredlich“.

Für die Arbeit in der BV II ist der Vorgang nicht untypisch. Eigentlich sind sich nämlich alle darüber einig, dass das Projekt Paulinenstraße ein gutes ist. Der alte Spielplatz fristet bestenfalls ein Nischendasein. Mit den Kindern des St.-Andreas-Kindergartens und den Senioren des St.-Andreas-Heims ist das Publikum vorhanden. „Natürlich ist der Platz an der Paulinenstraße würdig, gestaltet zu werden“, kommentierte Heidemarie von Münchhausen (CDU) in der Sitzung.. In Rüttenscheid streitet man sich trotzdem.

Die „alte Kamelle“ ist eine Fläche, die die Christdemokratin von Münchhausen selbst auf die Agenda gehoben hat und die nun für die Paulinenstraße hinten herüber fällt: der kleine Spielplatz an der Pelman-/Virchowstraße.

Ein Mehrgenerationenspielplatz mit Aufwärmplatz auch für Jogger: Das hätte sich die CDU an der Pelman-/Virchowstraße gewünscht. Das Thema war schon recht weit gediehen. Anfang 2010 von der CDU beantragt, hatte man sich mit Stadtvertretern vor Ort getroffen. Die erarbeiteten eine grobe Planung und legten diese dann im September den chronisch über Kreuz liegenden Fraktionen der BV II zur Entscheidung vor.

Wie auch schon der erste CDU-Antrag, wurde der Punkt von Rot-Grün geschoben. „Beratungsbedarf“, so die Begründung diesmal.

Beraten wurde dann kräftig, nur in eine andere Richtung. Mit der Paulinenstraße stehen die Chancen für die Fläche an der Pelman-/Virchowstraße auf Null. Undemokratisch? „Das Thema hat sich im Laufe der Diskussion eben entwickelt. Jetzt noch einmal über einen alten Antrag, der sich längst erledigt hat, abstimmen lassen zu wollen, ist Prinzipienreiterei“, kommentiert der Grünen-Sprecher in der BV II, Matthias Klahold. Demokratisch oder undemokratisch bleibt in Rüttenscheid Ansichtssache.

(Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/essen/sued/Standort-Wechsel-kalt-erledigt-id4737157.html)