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03.06.2011, 01:41 Uhr | www.cdu-fraktion-essen.de
CDU-Fraktion: Rüttenscheid braucht Außengastronomie / Verwaltung handelt rechtens/ Roy und SPD schaden dem Stadtteil

Zur Diskussion um die Rechtmäßigkeit von Genehmigungen der Verwaltung zur Außengastronomie in Rüttenscheid stellt die CDU-Fraktion fest:

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Wir stützen die Rechtsauffassung der Stadt. Mit Augenmaß und Interessenausgleich wurden von der Verwaltung die Genehmigungen für Außengastronomie in Rüttenscheid ausgesprochen. Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach Erholungsmöglichkeiten und Ruhezeiten einerseits und den Interessen der Gastronomen andererseits ist nach unserer Meinung Rechnung getragen worden. Die Querschüsse gegen die Außengastronomie in Rüttenscheid aus dem Lager des SPD-Bezirksbürgermeisters Roy entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage. Die ganze Diskussion schadet obendrein dem Stadtteil Rüttenscheid. Die Bezirksvertretung II ist nicht die oberste Genehmigungsbehörde für Biertischgarnituren.“

Nach Auffassung der CDU-Fraktion verstoßen Roy und seine SPD mit ihrer Amtsanmaßung gegen geltendes Recht.

Norbert Kleine-Möllhoff, Rüttenscheider CDU-Ratsherr: „Der Dreiklang von Rüttenscheider Szene, Messe Essen und Grugapark mit seiner attraktiven Gastronomie- und Kultur-Szene ist ein Alleinstellungsmerkmal. Der Wunsch der Rüttenscheider Bürger und Besucher, draußen, im Freien zu sitzen, ist angesichts der derzeitigen Schönwetter-Periode und des beginnenden Sommers mehr als verständlich. Die SPD-Mehrheit in der BV II sollte sich etwas zurücknehmen.“

Am Samstag, 04.06.2011, ab 13.00 Uhr, besuchen Thomas Kufen, Bürgermeister Franz-Josef Britz, Norbert Kleine-Möllhoff und weitere CDU-Vertreter die Rüttenscheider Straße, um sich ein Bild vor Ort zu machen.

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