Archiv
29.01.2011, 12:38 Uhr
CDU-Fraktion begrüßt Votum des Integrationsrates zur Neuwahl/ Kufen: CDU-Liste tritt erneut an!
Zur gestrigen Entscheidung des Integrationsrates, ebenfalls die Neuwahl des Integrationsgremiums anzustreben, nimmt die CDU-Fraktion wie folgt Stellung:
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das einstimmige Votum für die Neuwahl des Integrationsrates ist ein kluges, richtiges, aber auch notwendiges Signal für den Neuanfang. Die Kraft des Integrationsrates liegt vor allem in der demokratischen Legitimation durch die Menschen, die bei der Kommunalwahl über kein eigenes Wahlrecht verfügen. Diese Legitimation war durch die bewiesene Wahlfälschung mehr als in Frage gestellt. Daher haben die Mitglieder des Integrationsrates richtig entschieden. Voraussetzung ist, dass jetzt nicht durch unnötige Einsprüche das Neuwahlverfahren sich bis zum Ende der Wahlperiode des Rates hinzieht.“
Thomas Kufen weiter: „Ich gehe davon aus, dass auch die CDU bei der Neuwahl des Integrationsrates erneut mit einer eigenen Liste antreten wird. Das zeigt auch, dass die CDU den Integrationsrat ernst nimmt und sich beteiligt.“
CDU Nordrhein-Westfalen
- SAVE-THE-DATES CDU NRW live - Exklusiv für Mitglieder
- Exklusiv für Mitglieder: Einladung CDU NRW live zur Landwirtschafts- und Verbraucherschutzpolitik Nordrhein-Westfalens mit Silke Gorißen am 13. Mai 2024 um 18 Uhr
- Lokalrunde Ein Abend mit Hendrik Wüst
- Exklusiv für Mitglieder: Einladung CDU NRW live zur Haushalts- und Finanzpolitik Nordrhein-Westfalens mit Dr. Marcus Optendrenk am 25. März 2024 um 17 Uhr
- Vorstellung Europawahlprogramm 2024: Mit Sicherheit Europa - Für ein Europa, das schützt und nützt.