Herzlich willkommen bei der CDU Rüttenscheid!

Heute fand der 135 Kreisparteitag der @cdu_essen statt. Hierbei standen zum einen die Neuwahl des Kreisvorstands als auch der Beschluss des Kommunalen Handlungsprogramms im Mittelpunkt.

Wir gratulieren unserem Kreisvorsitzenden @matthias.hauer.mdb zur Wiederwahl. Besonders freuen wir uns, dass mit @evagrossimlinghaus als stellvertretende Kreisvorsitzende und @tinagrabenkamp als Beisitzerin zwei Mitglieder der CDU Rüttenscheid dem gewählten Kreisvorstand angehören.

In seiner Rede hat unser Oberbürgermeister @thomaskufen hervorgehoben, was wir bereits gemeinsam für unsere Heimatstadt erreicht haben. Aber auch deutlich gemacht, dass wir in den kommenden Jahren noch viel für Essen vorhaben.

Genau dieses wird auch im Kommunalen Handlungsprogramm für die Kommunalwahl am 14. September deutlich welches wir nach einer intensiven Beratung und einstimmig beschlossen haben.

#cdu #cduessen #thomaskufen #kommunalwahl #essen

✅ Stadionausbau und Zukunftsinvestitionen ? kein Entweder-oder!

Wir stehen klar zum Stadion an der Hafenstraße als Ort der Gemeinschaft und Identität für Essen. Gleichzeitig investieren wir in Rekordhöhe in Schulen, Turnhallen, Kultur und Klimaschutz:
➡️ über 3 .000 Mio. ? für Schulen
➡️ 211 Mio. ? für Turnhallen
➡️ 60 Mio. ? jährlich für Kultur
➡️ 280 Mio. ? für Klimaschutz

❗ Wer behauptet, der Stadionausbau gefährde diese Investitionen oder verschärfe das Haushaltsdefizit, verdreht bewusst die Fakten. Investitionsmittel sind zweckgebunden und sichern unser städtisches Vermögen.

Wir wollen ein starkes, solidarisches und zukunftsfähiges Essen ? mit Verantwortung und Klarheit statt billiger Polemik.

#cdu #cduessen #essen #essenpoltik

Pressemitteilung zur Entscheidung des OVG Münster zur Verkehrsregelung Rüttenscheider Straße (25.06.2025)

Am 24.06.2025 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mitgeteilt, dass die Stadt Essen
die im Oktober 2024 für die Rüttenscheider Straße in Essen angeordneten Verkehrsregelungen
vorerst wieder in Vollzug setzen darf. Die Beschwerde der Stadt Essen gegen den Beschluss des
Verwaltungsgerichts (VG) Gelsenkirchen vom 21.01.2025 hatte damit Erfolg. Es handelt sich um
ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.

"Die Entscheidung bedeutet allerdings nicht, dass der Zustand vor Klageerhebung 1:1 wieder
hergestellt werden muss", erläutert Oliver Allesch, Rechtsanwalt und Ratskandidat für
Rüttenscheid-Nord. Hierzu teilt das OVG Münster mit: Die Entscheidung, ob die Stadt Essen von
der hiermit eröffneten Möglichkeit, die seit Januar 2025 abmontierten Verkehrszeichen wieder
aufzuhängen, Gebrauch macht oder das Verkehrskonzept zuvor einer nochmaligen inhaltlichen
Überprüfung unterzieht, fällt in den weiten Entscheidungsspielraum der Verwaltung.

Der CDU-Ortverband Essen-Rüttenscheid begrüßt sowohl das Einreichen der Beschwerde durch die
Stadt Essen als auch die überaus schnelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Dennoch bleibt
festzustellen, dass die zentrale Frage offenbleibt: Sind die angefochtenen verkehrsrechtlichen
Maßnahmen rechtmäßig oder rechtswidrig? Diese Frage muss in einem umfassenden und sicherlich
zeitintensiven Hauptsacheverfahren seitens des Gerichtes geklärt werden. Die hierfür seitens der
Stadt etablierten Bürgerdialoge haben gezeigt, dass es noch keinen auskömmlichen Kompromiss gibt,
der die Interessen aller Betroffenen hinreichend berücksichtigt.

"Ein ständiges Hin und Her ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten", ergänzt Jan Lemke,
Ratskandidat für Rüttenscheid-Süd. "Deshalb sollten wir bis zur Entscheidung im
Hauptsacheverfahren den Status quo aufrechterhalten und nach weiteren Lösungen suchen."

Für uns als CDU-Rüttenscheid bedeutet das: ?Keine weiteren Experimente auf und mit der RÜ!?, sagt
der Vorsitzende des Ortsverbands, Benjamin Daniel Thomas.

#cdu #cduessen #ruettenscheid #fahrradstraße

Auch heute waren wir für euch vor Ort am Rüttenscheider Stern. Wir konnten viele gute Gespräche führen.

#cdu #cduessen #kommunalwahl2025 #essen #ruettenscheid

Jan Lemke - Für Rüttenscheid-Süd in den Rat!

Unser Ziel ist es, beide Rüttenscheider Wahlkreise zu gewinnen !?

Oliver Allesch - Für Rüttenscheid-Nord in den Rat!