Archiv
05.01.2011, 12:40 Uhr
CDU-Fraktion: Zur gestrigen Krisensitzung zum Thema Winterdienst beim Oberbürgermeister bemerkt die CDU-Fraktion:
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Erst haben für den SPD-Oberbürgermeister Paß alle beim Winterdienst einen guten Job gemacht, dann wird mit allen Beteiligen in einer Art Krisensitzung beraten, was besser getan werden kann und als Ergebnis wird nichts Konkretes vorgelegt. Es wurde nur einstimmig beschlossen, dass niemand verantwortlich ist. Das ist ein ungewöhnliches Vorgehen der Essener Stadtspitze und wird der Situation in keiner Weise gerecht. Aber am Ende gilt: Besser spät als nie. Aber gutes Management sieht anders aus. Der OB hofft auf Tauwetter, mehr nicht. Das ist kein Konzept.“
CDU-Ratsfrau Jutta Eckenbach, für die CDU im EBE-Aufsichtsrat: „Es geht doch angesichts der Schnee- und Eislage in den Essener Straßen nicht nur um die Koordinierung von EBE, ÖPNV, Polizei- und Feuerwehr. Hierüber hätten sich die Fachleute rechtzeitiger, früher und umfassend Gedanken machen können. Wichtiger sind mir aber die Belange der Bürgerinnen und Bürger, vor allem geht es um die Sicherheit der älteren Mitbürger und der Schulkinder. Hier muss sofort etwas getan werden! Jetzt sind ältere Menschen und welche mit Behinderungen angesichts der rutschigen Straßen und Gehwege in ihrem Bewegungsspielraum sehr eingeschränkt. Alltägliche Dinge wie Einkaufen, Arztbesuche usw. werden angesichts dieser Erschwernisse fast unmöglich. Parkplätze zu bekommen ist zurzeit Glücksache. Der Essener Einzelhandel und der Wirtschaftsstandort sind hierdurch sehr beeinträchtigt. Auch diesen Gedanken vermisse ich in den ersten Überlegungen.“
Jutta Eckenbach weiter: „Die CDU Fraktion fordert, ein Konzept für ein ‚Sofortprogramm‘ in der Januar-Ratssitzung vorzulegen. Die Planungen für die kommenden Jahre sind spätestens bis zur Sommerpause mit dem Rat, bzw. den entsprechenden Gremien abzustimmen. Städteübergreifende Maßnahmen sind zeitnah mit einzubeziehen.“
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