Die Bezirksvertretung II (Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald) hat sich im Streit um die Umbenennung der Von-Einem-Straße und der Von-Seeckt-Straße in geheimer Abstimmung mit zehn zu acht Stimmen gegen das erfolgreiche Bürgerbegehren zur Beibehaltung der Straßennamen gestellt. Damit wird am 3. Februar 2013 ein bezirklicher Bürgerentscheid notwendig.

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Fraktion Essen: „Mit der gestrigen Entscheidung der Mehrheit von SPD, Grünen und Linken ist das eindeutige Votum der betroffenen Bürgerinnen und Bürger für die Beibehaltung der Straßennamen vom Tisch gewischt worden. Statt zu vermitteln wurde der Stadtteil weiter gespalten. Offenbar fehlte Rot-Rot-Grün die Kraft zum Kompromiss. Jetzt müssen die Bürgerinnen und Bürger mit einem Bürgerentscheid dafür zahlen. Wer so handelt, wie die Bezirkspolitiker von SPD, Grünen und Linken, muss sich über Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung nicht wundern.“

Dazu der Rüttenscheider CDU-Ratsherr Hans-Peter Huch: „Die CDU in Rüttenscheid sowie die CDU-Bezirksvertretungsmitglieder waren von Beginn an gegen diese unnötige Straßenumbenennung. Rot-Rot-Grün hat versucht, dies von oben herab durchzusetzen und die Anwohner im Wohnquartier zu ignorieren. Die Bürgerinnen und Bürger wurden an der Um-benennung ihrer Straßen nicht beteiligt. Dieser Politikstil ist im erfolgreichen Bürgerbegehren vorerst gescheitert. Die stolze Zahl von über 5.500 Protestunterschriften spricht eine deutliche Sprache. Die Hoffnung auf das Einlenken der rot-rot-grünen Mehrheit in der BV II, um weitere Kosten und die Spaltung des Stadtteils zu vermeiden, hat getrogen. Die Politik in der BV II muss wieder bürgerfreundlicher werden.“

Hans-Peter Huch, Ortsvorsitzender und Ratsherr