CDU Rüttenscheid

Sitzung der Bezirksvertretung II

am 8. November 2012, 16:30 Uhr

Am 8. November 2012 findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung im Stadtbezirk II bei der Jugendhilfe Essen gGmbH, Schürmannstr. 7, 45136 Essen, in der Kantine "Prinz Ludwig" statt. Insbesondere wird das Bürgerbegehren "Keine Umbenennung der Von-Seeckt-Straße und der Von-Einem-Straße" Thema dieser Sitzung sein.

Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Debatte:
A.
Öffentlicher Teil
 
1.
Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung II vom 27.09.2012
 
2.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
3.
Mitteilungen
a) Sauberkeit im Stadtbezirk
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
 
4.
Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
 
5.
Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
 
6.
Bürgerbegehren "Keine Umbenennung der Von-Seeckt-Straße und der Von-Einem-Straße"
1594/2012/1A
 
7.
Gemeinschaftsgärten im Siepental
1647/2012/6A
 
8.
Bürgerbeschwerden über Lärm und Verschmutzung im Christinenpark
Bezug: Kurzprotokoll über die Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises am 18.04.2012
Stellungnahme des Streifendienstes des Ordnungsamtes
1521/2012/1B
 
9.
Einrichtung eine "Rechts vor Links" - Regelung in der Weserstr.
1472/2012/6A
 
10.
Neubau einer Haltebucht in der Rüttenscheider Straße; RÜ62
1558/2012/6A
 
11.
Aufstellung einer Hinweistafel zum ehemaligen Bahnhof Rüttenscheid
1654/2012/6A
 
12.
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014
1557/2012/BV II
 
13.
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2013
1638/2012/1B
 
14.
Fahrradboxen im Stadtbezirk II
1665/2012/6B
 
15.
Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
hier: Restmittel für das Haushaltsjahr 2012
 
16.
Installation von Stationen für Hundekotbeutel in Bergerhausen
1676/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
 
17.
Schule Am Krausen Bäumchen - Anschaffung von zwei Smartboards
1677/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
 
18.
Bordsteinabsenkungen
1678/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
 
19.
Einrichtung Behindertenparkplatz vor dem Restaurant Drago, Zornige Ameise
1684/2012/CDU
 
20.
Mitteilungen der Verwaltung
1639/2012/BV II
 
20.1
Einrichtung von Grünpfeilen
 
 
20.2
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Kreuzungsbereich Weserstraße/Rellinghauser Straße
 
 
20.3
Rückschnitt von Sträuchern/Gehölzen am Gruga-Radweg
 
 
20.4
Außengastronomie Weserstraße und Ahrfeldstraße
 
 
20.5
Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Adelgundenweg
 
 
20.6
Verkehrsschild Eisenbahnstraße/Rellinghauser Straße
 
 
20.7
Wetterhäuschen der EVAG in der Weserstraße
 
 
20.8
Baumaßnahme Pelmannstraße
 
 
21.
Verschiedenes
 
22.
Termine
Nächste Sitzung: 06.12.2012
Antragsschluss: 16.11.2012
 
B.
Nicht öffentlicher Teil
 
23.
Grundstücksangelegenheiten
 
23.1
Verkauf des Rathauses Rellinghausen
1749/2012/BV II
24.
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil