CDU Rüttenscheid

Sitzung der Bezirksvertretung II am 28. Juni 2012 - 16:30 Uhr

Am 24. Mai 2012 findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung im Stadtbezirk II bei der Jugendhilfe Essen gGmbH, Schürmannstr. 7, 45136 Essen, in der Kantine "Prinz Ludwig" statt.

Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Debatte:
A.
Öffentlicher Teil
 
1.
Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung II vom 24.05.2012
 
2.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
3.
Mitteilungen
a) Sauberkeit im Stadtbezirk
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
 
4.
Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
 
5.
Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten
 
6.
Neukonzeption der Fahrleitungsanlage auf der Straßenbahnlinie 106
0956/2012/6A
7.
Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG) hier: Maßnahmen in Essen - Abschlussbericht
0706/2012/6A
8.
Strategieprozess Essen.2030
0870/2012/1A
9.
Offene Ganztagsschule in Essen hier: Gruppenerweiterungen an bestehenden Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2012/2013
0732/2012/5
10.
Aufstellung von Ruhebänken auf dem Rüttenscheider Markt
0998/2012/BV II
11.
Veranstaltungsübersicht im Bezirk II für die Jahre 2011 und 2012 und Folgejahre
0872/2012/6A
11.a
Sachstandsbericht Kleingartenwesen
0835/2012/6A
11.b
Schwimmzentrum Rüttenscheid; Änderung der Öffnungszeiten zum 01.08.2012
0978/2012/4
11.c
Genehmigung des Straßenfestes "Weihnachtsmarkt am Blücherturm"
1082/2012/BV II
12.
Umwidmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Lotharstraße"
0979/2012/CDU
13.
Installation von vogelsicheren Abfallbehältern im Siepental
0997/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
14.
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Annental
0996/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
15.
Bordsteinabsenkungen
0995/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
16.
Einführung des Schilds "Grünpfeil" an u.a. Orten
0993/2012/SPD/GRÜNE/LINKE
17.
Mitteilungen der Verwaltung
0879/2012/BV II
17.1.
Verkehrssituation Rellinghauser Straße/Ecke Eisenbahnstraße
 
17.2.
Verkehrsüberwachung
hier: Schulwegsicherung 2011
 
18.
Verschiedenes
 
19.
Termine
Nächste Sitzung: 23.08.2012
Antragsschluss: 03.08.2012
 
B.
Nicht öffentlicher Teil
 
20.
Grundstücksangelegenheiten
 
21.
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil