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Kommunalpolitischer Abend am 1.Februar 2011
Die CDU Essen-Rüttenscheid freut sich mit der Jungen Union Essen-Bergerhausen/Rüttenscheid zum "Kommunalpolitischen Abend" am Dienstag, dem 1. Februar 2011, Herrn Karsten Peipe, Geschäftsführer Kur vor Ort begrüßen zu dürfen.
CDU-Fraktion: Verkaufsoffene Sonntage: SPD und LINKE verunsichern Händler, Arbeitnehmer und Werbegemeinschaften/CDU für verkaufsoffene Sonntage mit Augenmaß und zu besonderen Anlässen
In seiner Januar-Sitzung sollte der Rat der Stadt Essen über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage entscheiden. Doch auf Antrag der LINKEN setzten SPD und LINKE diesen Punkt von der Tagesordnung ab, sodass nun frühestens Ende Februar eine Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage in 2011 fallen kann.
CDU-Fraktion begrüßt Votum des Integrationsrates zur Neuwahl/ Kufen: CDU-Liste tritt erneut an!
Zur gestrigen Entscheidung des Integrationsrates, ebenfalls die Neuwahl des Integrationsgremiums anzustreben, nimmt die CDU-Fraktion wie folgt Stellung:
Thomas Kufen: Zickzack-Kurs der SPD gefährdet die Zukunftsfähigkeit der Stadt Essen
„Der Zickzack-Kurs der SPD in Essen gefährdet die Zukunftsfähigkeit der Stadt Essen!“ Darauf macht der Vorsitzende der Essener CDU-Fraktion, Thomas Kufen, aufmerksam: „Auch wenn der CDU dass ‚Zick‘ besser gefällt als das ‚Zack‘ der SPD! Aber im Ernst: Wenn die Essener SPD sich von der Durchstreckung der A 52 verabschiedet, verabschiedet sie sich auch von der Entlastung der innerstädtischen Verkehre, die alle Gutachter dieser Maßnahme bescheinigen.
Thomas Kufen: Erwirtschaften kommt vor Verteilen/ Konsolidierungskurs fortsetzen/ ausgeglichener Haushalt nötig und möglich
Zur Prognose des Essener Stadtkämmerers Lars-Martin Klieve, im Jahr 2015 möglicherweise ohne neue Schulden auszukommen und einen in Einnahmen und Ausgaben ausge-glichenen Haushalt vorlegen zu können, bemerkt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen:
CDU-Fraktion: Zur gestrigen Krisensitzung zum Thema Winterdienst beim Oberbürgermeister bemerkt die CDU-Fraktion:
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Erst haben für den SPD-Oberbürgermeister Paß alle beim Winterdienst einen guten Job gemacht, dann wird mit allen Beteiligen in einer Art Krisensitzung beraten, was besser getan werden kann und als Ergebnis wird nichts Konkretes vorgelegt. Es wurde nur einstimmig beschlossen, dass niemand verantwortlich ist. Das ist ein ungewöhnliches Vorgehen der Essener Stadtspitze und wird der Situation in keiner Weise gerecht. Aber am Ende gilt: Besser spät als nie. Aber gutes Management sieht anders aus. Der OB hofft auf Tauwetter, mehr nicht. Das ist kein Konzept.“
CDU-Fraktion: Sport-Investitionsplan richtige Entwicklung für 2011
Ein positives Fazit ziehen der Sportausschussvorsitzende Klaus Diekmann und der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Essen, Siegfried Brandenburg, aus den sportpolitischen Beschlüssen des Jahres 2010. Immer mehr stelle sich heraus, welch‘ wichtige Grundlage der „Masterplan Sport“ für die Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft in der Stadt Essen darstelle. Noch vor wenigen Jahren heftig umstritten, werde mittlerweile vieles von einer breiten Mehrheit des Rates getragen. Im Grunde genommen seien nur noch das Thema „Freibad Dellwig“ und die sich daraus u.U. ergebenden Konsequenzen umstritten.
Frohe Weihnachten
CDU-Fraktion: CDU-Fraktion dankt Prof. Berthold Beitz für erneute großherzige Unterstützung des Museums Folkwang
Die CDU-Fraktion dankt Prof. Berthold Beitz für die erneute großherzige Unterstützung des neuen Museums Folkwang. Dazu die kulturpolitische Sprecherin der CDU, Susanne Asche: „Die Spende von einer Million Euro zur Finanzierung von vier neuen Stellen ist ein Glücksfall in der derzeitigen Haushaltssituation. Mit über 500.000 Besuchern schon nach wenigen Monaten hat das neue Museum Folkwang national und international Maßstäbe gesetzt. Diesen außerordentlichen Imagegewinn dürfen wir nicht durch eine mangelhafte Personalausstattung gefährden. Die Stadt hat nun fünf Jahre Zeit, sich auf die zukünftigen Anforderungen angemessen vorzubereiten, ohne die anderen Kultureinrichtungen zu ver-nachlässigen.“
CDU Fraktion: Thomas Kufen (CDU): Schuldentilgung statt Wunschzettel
Die SPD meldet dieser Tage, dass sich die drei Essener Landtagsabgeordneten über eine Zuwendung des Landes in Höhe von rund 10,5 Millionen Euro an die Stadt Essen freuten.
CDU Nordrhein-Westfalen
- Lokalrunde Ein Abend mit Hendrik Wüst
- Exklusiv für Mitglieder: Einladung CDU NRW live zur Haushalts- und Finanzpolitik Nordrhein-Westfalens mit Dr. Marcus Optendrenk am 25. März 2024 um 17 Uhr
- Vorstellung Europawahlprogramm 2024: Mit Sicherheit Europa - Für ein Europa, das schützt und nützt.
- Der Weg zum neuen Grundsatzprogramm Deutschlandtour 2024 am 1. März in Köln
- Nur für Mitglieder: Einladung CDU NRW live zum Grundsatzprogramm mit Ina Scharrenbach und Paul Ziemiak am 26. Februar um 17 Uhr